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Neue EU-Schwellenwerte ab 2024 veröffentlicht
EU-Verordnungen vom 16. November 2023
21.11.2023 - Brüssel
Die EU-Schwellenwerte werden zum 01.01.2024 erneut leicht steigen, wie Vergabeblog.de berichtet. Die ab Januar 2024 geltenden Schwellenwerte wurden am 16.11.2023 im Amtsblatt der EU (OJ L – C/2023/7642) veröffentlicht.
Mit den Verordnungen (EU) 2023/2495 – 2497 und 2023/2510 vom 16. November 2023 gelten ab dem 01.01.2024 folgenden Schwellenwerte:
| Anwendungsbereich | Bis 31.12.2023 | Ab 01.01.2024 |
|---|---|---|
| Klassische Richtlinie (2014/24/EU) | ||
| Bauleistungen | 5.382.000 EUR | 5.538.000 EUR |
| Liefer-/Dienstleistungen | ||
| – zentrale Regierungsbehörden | 140.000 EUR | 143.000 EUR |
| – übrige öffentliche Auftraggeber | 215.000 EUR | 221.000 EUR |
| Konzessionen (2014/23/EU) | ||
| Konzessionen | 5.382.000 EUR | 5.538.000 EUR |
| Sektorenrichtlinie und Richtlinie Verteidigung und Sicherheit (2014/25/EU und 2009/81/EG) | ||
| Bauleistungen | 5.382.000 EUR | 5.538.000 EUR |
| Liefer-/Dienstleistungen | 431.000 EUR | 443.000 EUR |
Die jeweilige Verordnung finden Sie hier:
- Konzessionen
(2014/23/EU):
Verordnung (EU) 2023/2497 - Klassische
Richtlinie (2014/24/EU):
Verordnung (EU) 2023/2495 - Sektorenrichtlinie
(2014/25/EU):
Verordnung (EU) 2023/2496 - Verteidigung
und Sicherheit (2009/81/EG):
Verordnung (EU) 2023/2510
Veröffentlichung im Amtsblatt der EU (OJ L –
C/2023/7642)
Delegierte Verordnung (EU) 2023/2495 der Kommission vom15. November 2023 zur Änderung der Richtlinie 2014/24/EU desEuropäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte füröffentliche Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge sowie für Wettbewerbe
Die vom GPA nicht erfassten Schwellenwerte für Dienstleistungen nach Anhang XIV der Richtlinie 2014/24/EU (750.000 EUR) sowie nach Anhang XVII 2014/25/EU (1.000.000 EUR) wurden nicht angepasst. Grund hierfür dürfte sein, dass es mangels Bezug zum GPA keinen regulatorischen Anpassungsbedarf gibt. Dies gilt ebenso für die Wertgrenze der sogenannten „Kleinstlose“ nach § 3 Abs. 9 VgV von 80.000 EUR und 1.000.000 EUR.
Grundsätzlich ist zu beachten, dass die Schwellenwerte ohne nationale Umsatzsteuer gelten, vgl. Art. 4 Richtlinie 2014/24. Eine Bekanntmachung im Bundesanzeiger steht noch aus. Diese ist für einen verbindlichen Anwendungsbefehl ab dem 01.01.2024 jedoch nicht zwingend erforderlich. § 106 GWB verweist insoweit dynamisch auf die Regelungen der Richtlinie.
Quellen: Vergabeblog.de vom 21.11.2023, Nr. 54993 / Amtsblatt der EU, Foto: Pixel-Shot / AdobeStock
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