Stufenplan "Smarte Städte und Regionen"

Die an der Umsetzung des Stufenplans Mitwirkenden aus Parlament, Bund und Ländern, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft arbeiten gemeinsam am kontinuierlichen Kompetenzaufbau und der Stärkung der Digitalisierungskultur auf allen Ebenen. Sie haben dafür Prozessschritte entwickelt. Diese reichen vom geteilten Wissen für den gemeinsamen Weg in die digitale Stadt und Region über den einfachen Zugang für Kommunen und Landkreise zu digitalen Lösungen bis hin zu konsequenter digitaler Fundierung gleichwertiger Lebensverhältnisse und bürgernaher Teilhabemöglichkeiten.

Ziel des Stufenplans ist es, ein Rahmenwerk für die Digitalisierung der Stadt- und Regionalentwicklung zu schaffen und sich gemeinsam auf den Handlungsbedarf für Bund, Länder und Kommunen zu verständigen:

Welche Rahmenbedingungen braucht es, damit digitale Lösungen, die für eine Stadt oder Region entwickelt wurden, woanders funktionieren können? Welche Strukturen und Institutionen können für den Wissenstransfer genutzt werden, welche müssen neu bzw. weiterentwickelt werden?

Um digitale Anwendungen in smarten Städten und Regionen effizient und zielgerichtet einzusetzen, bedarf es eines Auf- und Ausbaus von Kompetenzen auf der kommunalen Ebene. Die Bereitschaft der Kommunen ihre Erfahrungen zu teilen, ist vorhanden. Allerdings besteht ein Bedarf an Beratung, um die eigenen Digitalisierungskompetenzen zu erweitern. Zudem werden Chancen darin gesehen, gemeinsam digitale Lösungen zu entwickeln, umzusetzen und zu betreiben. Um die Kommunen dabei zu unterstützen, schlägt der Beirat die Einrichtung eines geeigneten, auf föderalen Strukturen basierenden Kompetenzzentrums vor. Dieses soll zentral Wissen sammeln, bewerten und systematisch nutzbar machen. Dabei sollen bei dieser Maßnahme bereits bestehende Strukturen in den Ländern und beim Bund genutzt werden. Durch eine bessere Vernetzung von Beratungsangeboten und vorhandenem Wissen werden Synergieeffekte geschaffen.

Elisabeth Kaiser, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, betont: Mit der Einrichtung eines föderal organisierten Kompetenzzentrums für smarte Städte und Regionen soll die Brücke zwischen den verschiedenen Akteuren geschaffen werden, die bereits über Unterstützungsangebote für Kommunen verfügen. Es soll den Kommunen beratend zur Seite stehen und den Zugang zu digitalen Kompetenzen erleichtern.

In den Förderprogrammen des Bundes und der Länder wurde in den vergangenen Jahren bereits stadt- und regionalentwicklungsbezogene Digitalisierungskompetenz aufgebaut. Diese gilt es nun weiterzuentwickeln. Um das Ziel der Skalierung von IT- Anwendungen für Smarte Städte und Regionen zeitnah zu erreichen, sind digitale Marktplätze eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass digitale Lösungen für Kommunen zugänglich sind. Sie tragen zur Transparenz bei und können die Markterkundung in Beschaffungsverfahren unterstützen und Angebot und Nachfrage strukturiert zusammenführen.

Daher schlägt der Beirat einen Marktplatz für digitale Lösungen vor. Der Beirat spricht sich für die Nutzung und Weiterentwicklung des vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft initiierten Marktplatzes Deutschland Digital aus. Vor dem Hintergrund, Angebote für Kommunen möglichst zeitnah auf dem Marktplatz einzustellen, ist die Weiterentwicklung des existierenden Marktplatzes "Deutschland Digital" gut geeignet. Er ist bei vielen Landkreisen und Kommunen bereits bekannt. Im weiteren Verlauf müssen die Kriterien für eine Qualitätssicherung der Anbietenden und deren Produkte weiterentwickelt werden, z.B. DGSVO-Konformität und IT-Sicherheitsstandards. Zukünftig sollen auf dem Marktplatz neben Anwendungen aus den Förderprogrammen des Bundes über Schnittstellen auch bereits existierende Angebote aus den Ländern integriert werden.

Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger betont abschließend: Eine enge Verzahnung des Marktplatzes mit den Aktivitäten des Kompetenzzentrums sowie die enge Kooperation zwischen Strukturen und Aktivitäten von Bund und Ländern sind zentral für eine erfolgreiche Umsetzung der vom Beirat im Stufenplan angelegten Lösungsansätze. Wir freuen uns daher auf die weitere Zusammenarbeit mit allen Beteiligten, um die Stadtentwicklung in urbanen und ländlichen Regionen mit Hilfe von Digitalisierung in den Kommunen voranzutreiben und die Lebensqualität im ganzen Land zu verbessern.

Quelle: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Fotos: Nirut Sangkeaw (24Novembers) / AdobeStock; BMWSB